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Grundstücksabgaben - Straßenreinigung

Beschreibung der Leistung

Als Grundstück im Sinne dieser Satzung ist jeder zusammenhängende Grundbesitz anzusehen, der eine selbständige wirtschaftliche Einheit bildet. Was als wirtschaftliche Einheit zu gelten hat, entscheidet das zuständige Finanzamt im Rahmen der Einheitswertfeststellung.

Wird ein Grundstück von mehreren zu reinigenden Straßen erschlossen, wird die Gebühr entsprechend der jeweiligen Reinigungsklasse mehrfach erhoben.

Die Straßenreinigungsgebühr errechnet sich nach  

  1. einer fiktiven Frontmeterlänge, die sich nach der Quadratwurzel aus der Grundstücksfläche bemisst (Berechnungsmeter). Das gilt sowohl für Anlieger (Grundstücke, die durch die öffentlichen Straßen erschlossen sind), als auch für Teilhinterlieger (Angrenzung nur mit einem Teil der der Straße zugewandten Grundstücksseite) und Vollhinterlieger (ohne Angrenzung, jedoch mit der Möglichkeit eines Zugangs zum Grundstück).  

Beispiel:

Die Quadratwurzel aus 900 qm Grundstücksfläche ist "30", also "30" Berechnungsmeter (fiktive Frontmeter).  

  1. der Häufigkeit der Reinigung (Reinigungsklasse)

    Grundlage hierzu ist das Straßenverzeichnis, wonach für die Straßen im Stadtgebiet die Häufigkeit Ihrer Reinigung festgelegt wurde.  

    Hierbei unterscheidet man zwischen drei Reinigungsklassen (RK), für die entsprechende Gebühren festgesetzt werden.

Die Straßenreinigung wird durch die Stadtreiniger Kassel durchgeführt. Weitere Informationen sowie Ansprechpartner, entnehmen Sie nachfolgendem Link:

 

Voraussetzung

Die zu berechnende Grundstücksfläche befindet sich in der Stadt Kassel (Regelfall) oder auf Gebieten der Gemeinden Fuldabrück oder Lohfelden, für die der Stadt Kassel die Aufgabe Straßenreinigung im Rahmen einer Interessenausgleichsvereinbarung übertragen wurde (Ausnahme Güterverkehrszentrum).

Verfahrensablauf

Die anfallende Gebühr wird dem Eigentümer über den Grundstücksabgabenbescheid postalisch zugestellt.

Sie haben mehrere Möglichkeiten die Gebühr zu bezahlen:

  • Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandat über die automatische Belastung Ihres Kontos. Dieses Mandat finden Sie zum ausdrucken in der Rubrik "Welche Formulare werden benötigt?".
  • Überweisung auf das Konto der Stadt Kassel, unter Angabe des Gebührenbescheides
    • IBAN: DE16 5205 0353 0000 0110 99
    • BIC: HELADEF1KAS
  • Unter Vorlage des Gebührenbescheid, können Sie die fälligen Grundstücksabgaben auch in bar über die Barkasse einzahlen. Standort und Öffnungszeiten entnehmen Sie dem nachfolgenden Link:

Welche Formulare werden benötigt?


Was kostet die Dienstleistung?

  • RK I: 6-malige Reinigung in der Woche Gebührensatz 41,76 EUR
  • RK II: 2-malige Reinigung in der Woche Gebührensatz 13,92 EUR
  • RK III: 1-malige Reinigung in zwei Wochen Gebührensatz 3,48 EUR

Die zu entrichtende Jahresgebühr errechnet sich aus den Berechnungsmetern multipliziert mit dem Gebührensatz der jeweiligen Reinigungsklasse.

Beispiel:

30 Berechnungsmeter x 3,48 EUR (Gebührensatz – RK III) = 104,40 EUR Jahresgebühr.

Die Gebühr ist grundsätzlich vierteljährlich zu zahlen. Eine Umstellung des laufend wiederkehrenden Zahlungsintervalls (z. B. jährliche Zahlung) muss schriftlich erfolgen.

Welche Fristen müssen beachtet werden?

Die berechnende Gebühr ist unter Einhaltung der angegeben Frist auf Ihrem Gebührenbescheid zu entrichten.

Der Grundstücksabgabenbescheid ist so lange gültig, bis ein neuer Bescheid ergeht.

Bitte beachten Sie deshalb ggf. auch die aufgeführten zukünftigen Fälligkeiten

Welche rechtlichen Grundlagen sind zu beachten?

  • Abgabenordnung (AO)
  • Gesetz über kommunale Abgaben (KAG)
  • Grundsteuergesetz (GrStG)

Wo finden Sie uns?

Institution:Grundstücksabgaben
Anschrift: Obere Königsstraße 8
34117 Kassel
ÖPNV: Fahrplanauskunft
Stadtplan:Lage im Stadtplan

Wie sind die Öffnungszeiten?


Montag: 8.30 - 12.30 Uhr
Dienstag: 8.30 - 12.30 Uhr
Mittwoch: 8.30 - 12.30 Uhr und 14.00 - 17.30 Uhr
Donnerstag: 8.30 - 12.30 Uhr
Freitag: 8.30 - 12.30 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Wen können Sie anrufen?

Einheitliche Behördenrufnummer: 115 oder 0561 / 115

Montag-Freitag:7.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Samstag:9.00 Uhr bis 13.00 Uhr

Was sollte ich noch wissen?

  • Sollte sich ein Guthaben ergeben, (Gutschriften sind gekennzeichnet durch ein Minuszeichen), ist darauf zu achten, ob im Bescheid eine Bankverbindung für Rückerstattungen angegeben ist. Fehlt diese, benötigen wir ein Schreiben oder eine Mail mit der Angabe von Kassenzeichen und Bankverbindung, um die Erstattung ggf. vornehmen zu können.

Ein zu erstattendes Guthaben ergibt sich nur dann, wenn Sie alle Fälligkeiten aus früheren Grundstücksabgabenbescheiden vollständig gezahlt haben.
Erhalten wir keine Nachricht und es gibt offene Fälligkeitstermine zu demselben Kassenzeichen, werden wir Guthaben damit verrechnen. 
Das Aufrechnen mit anderen offenen Forderungen der Stadt Kassel ist ebenfalls vorbehalten.

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